Inzwischen habe ich mir den Lanz/Precht-Podcast mit Frau Zeh auch angehört. Ich habe Folgendes herausgehört (gesagt wurde mehr, Bezug ist das Thema Demokratiekrise ):
Zeh: Es fehlt der Breite an Vertrauen, dass die Entscheider etwas auf die Kette kriegen > Politikverdrossenheit > Politikerverdrossenheit > Demokratieverdrossenheit / das gemeinsame Ziel ist abhanden gekommen / Trend geht zur Autokratie als akzeptable Option / Wähler haben sich geändert (Individualismus + Konsum) / Wähler erkennen sich in Parteien und Politikern nicht wieder > Problem: Parteiendemokratie verlangt, dass man auch ein Kreuz dort setz, wo man die Partei eigentlich Scheiße findet > Reform nötig > (Tenor: nicht die Demokratie oder das System haben sich geändert, sondern wir (die Leute) haben uns verändert) …
An dieser Stelle hat sich meine Stirn gerunzelt, denn das System hat sich sehr wohl geändert und zwar (ungefähr) von einer Marktwirtschaft mit starken sozialen Aspekten hin zum Neoliberalismus, was sich natürlich auf die Menschen auswirkt.
… > (Lanz: Hyperindiviualismus: jede Einschränkung wird als Angriff auf die persönliche Freiheit bezeichnet - angelehnt an Plato) > (Zeh beklagt Haltung: Gerechtigkeit ist dann erreicht, wenn ich alles bekomme, was ich möchte) > essenzielle Problemthemen der Bürger werden durch Politik nicht ernstgenommen > AfD präsentiert sich als Retro-Angebot (wir setzen uns für euch ein) > Zeh lenkt langsam darauf hin, dass auch mal Basta-Politik nötig werden kann > Moralkeulen spalten die Gesellschaft > System muss angepasst werden > Wiederwählbarkeit abschaffen > Mitbestimmung der Bürger ermöglichen durch Geld (nicht durch Volksentscheide!) indem man persönliches Steueraufkommen individuell Sachfragen zuordnen kann („individuelle Demokratie“) > Mitbestimmung als Belohnung für Steuerleistung > Problem: Parlament bildet nicht den sozioökonomischen Durchschnitt der Bevölkerung ab > Wähler wählen irrational, also emotional, also ist dem eine Verletzung vorausgegangen - was man alles nicht mehr sagen darf, wird als Kränkung empfunden > Ursache des Problems: Kulturkampf > keine abschließende Lösung, deshalb auf Sachfragen schauen und gucken was die Zukunft bringt.
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Die Deliberation leger mit Steuern zu verbinden, bedeutet: Steuer gezahlt = Stimme bekommen. Genau dort liegt die Crux, wenn das einfach so in den Raum geworfen wird - Juli Zeh hat das individuelle Demokratie genannt und an irgendwas Schönes gedacht, was dann machbar wird (Geld für Schulen). Gleichzeitig könnte es aber für alles andere Mögliche genutzt werden, schön oder unschön. Der Punkt ist, man würde sich mit Geld in Entscheidungen einkaufen, sofern man welches abzugeben hat. Gedacht war es als demokratiestärkender Anreiz der Betätigung und zur Bewältigung der Ohnmachtsgefühle - wenn ich das richtig verstanden habe. Ohne nun in das Thema tiefer einzusteigen, ist mein entscheidender Kritikpunkt, dass diese Idee lediglich innerhalb der bestehenden Strukturen ansetzen möchte - also überhaupt nicht die Ambitionen zeigt, die Strukturen selbst zu verändern.